Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Konditorei Himperich, Schlossstraße 22, 51429 Bensberg, vertreten durch Wolfgang Himperich abgeschlossene Kaufverträge.

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Anbieter und Kunden ("Kunde") gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Der Kunde ist "Verbraucher", falls und soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Handelt der Kunde beim Abschluss des Vertrags in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit als natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft ist er "Unternehmer".

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte, insbesondere Torten und diesbezügliches Zubehör auswählen und diese über den Button "in den Warenkorb" in einem so genannten Warenkorb sammeln. Nach Auswahl seiner Liefer- und Zahlungsoptionen gibt er über den Button "Bestellen" einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde seine Produktauswahl sowie die von ihm gewählten Liefer- und Zahlungsbedingungen jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

(2) Der Anbieter bestätigt dem Kunden daraufhin den Zugang der Bestellung per E-Mail, die die Bestellung des Kunden nochmals aufführt. Diese Bestätigung dokumentiert ausschließlich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt noch keine Annahme des darin liegenden Antrags dar. Wählt der Kunde die Zahlung per Rechnung, kommt der Vertrag erst mit dem Versand der Bestellung durch den Anbieter zustande. Bei Zahlung per Sofortüberweisung, Kreditkarte oder PayPal erfolgt die Belastung mit Vertragsschluss.

§ 3 Rechte Dritter an Druckmotiven

(1) Das Angebot umfasst die Umsetzung kundenspezifischer Gestaltungsvorgaben, insbesondere auch nach Vorlagen des Kunden. Beauftragt der Kunde den Anbieter mit der Gestaltung einer Ware nach einer von ihm zur Verfügung gestellten Druckvorlage, bestätigt der Kunde damit zugleich, Inhaber der hierfür erforderlichen Rechte zu sein. Soweit dies zur Erfüllung des Kundenauftrags erforderlich ist, räumt der Kunde dem Anbieter zudem ein entsprechendes Nutzungsrecht an den ihm zur Verfügung gestellten Druckvorlagen ein.

(2) Erteilt der Kunde dem Anbieter einen Auftrag zur Gestaltung einer Torte nach einer von ihm zur Verfügung gestellten Druckvorlage ohne Inhaber der hierzu erforderlichen Rechte zu sein, haftet er gegenüber dem Anbieter für alle diesen hieraus treffenden Rechtsfolgen. Hierzu zählt insbesondere die Freistellung des Anbieters von allen Ansprüchen Dritten infolge einer in der Gestaltung des Torte liegenden Rechtsverletzungen einschließlich der Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung.

§ 4 Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(2) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

§ 5 Preise und Versandkosten

(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.


§ 6 Zahlungsmodalitäten

(1) Der Kunde kann die Zahlung wahlweise per Sofortüberweisung, Kreditkarte, PayPal oder Rechnung vornehmen. Bei Zahlung per Rechnung wird eine zusätzliche Gebühr in Höhe von 2 € erhoben. Die gewünschte Zahlungsweise bestätigt der Kunde während des Bestellvorgangs.

(2) Wählt der Kunde die Zahlung per Sofortüberweisung, Kreditkarte oder PayPal, ist die Zahlung des Kaufpreises unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.

§ 7 Abmessungen und Haltbarkeit, Sachmängelgewährleistung und Garantie

(1) Die vom Anbieter angebotenen Waren sind handgefertigte Einzelstücke, die hinsichtlich Größe, Gewicht und Farbe geringfügige dem Kunden zumutbare Abweichungen aufweisen können. Der Anbieter gewährleistet die Haltbarkeit seiner Torten bei Lagerung unter Raumtemperatur für sieben Tage nach Lieferung.

(2) Darüber hinaus haftet der Anbieter für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.

(3) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

§ 8 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung von Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig ver-trauen darf ("wesentliche Vertragspflichten") sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es han-delt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 9 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie seiner Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Schloß-Café Himperich
Schlossstraße 22, 51429 Bergisch-Gladbach
Tel. 02204 - 5 22 27 · Fax 02204 - 5 11 34
Email: schlosscafe-bensberg@t-online.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Kein Widerrufsrecht bei Spezialanfertigungen und schnell verderblichen Waren

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferungen von Waren, die nach Spezifikationen des Kunden angefertigt werden oder eindeutig auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten wurde. Dies trifft insbesondere auf die vom Anbieter gefertigten Torten zu (siehe hierzu auch oben § 7 (1)).

- Ende der Widerrufsbelehrung -

§ 10 Kostentragungsvereinbarung

Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

Termine !!!!

Martinimakt

in Bad Honnef

im Engelshof in Porz

20. bis 23. Oktober

 

Kunst & Handwerkermarkt

im Engelshof in Porz

3. und 4. Novembert

 

Markt der Heinzel

(Weihnachtsmarkt) auf

dem Altermarkt in Köln

vom 21. November bis

23 Dezember

 

Wein-Nachts-Markt

im Weingut Kloster Marienthal in Dernau an der Ahr.

vom 25. bis 27. November

Nikolausmarkt

in Schloss Hugenpoeth

Essen Kettwig

vom 1. bis 4. Dezember

Unikat Weihnachtsmarkt

in Schloss Bensberg

vom 9. bis 11. Dezember

Domschokolade® ist unsere Marke. Diese Bezeichnung hat das Patentamt München für uns geschütz. Damit wurde dieses einmalige Produkt noch exclusiver.

Bitte beachten Sie den Artikel über unsere Schokoladen-Manufaktur im Kölner Stadt-Anzeiger.

Schloß Café -

Konditorei Himperich

Schlossstraße 22 

51429 Bergisch Gladbach

Tel. 02204 / 5 22 27

Fax 02204 / 5 11 34

Filiale Kölner Straße

0 22 04 / 5 27 38

www.konditorei-himperich.de

email: schlosscafe-bensberg

@t-online.de